AGBs und Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher, kann er seine Vertragserklärung innerhalb zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.

Die Frist beginnt am Tag nachdem die Ware beim Kunden eingegangen ist und der Kunde eine in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) noch gesondert mitzuteilende Widerrufsbelehrung erhalten hat.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an:

Power Pilates

Juliana Afram

Kanalstraße 38

D – 22085 Hamburg

Germany

E-Mail: info@powerpilates.de

Fax: +49 (0)40 50790134

Das Widerrufsrecht gilt dagegen nicht in den vom Gesetz geregelten Ausnahmefällen, insbesondere:

• bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder

• bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder

• bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder

• bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn:

   • die Verschlechterung (oder der Untergang) der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist oder

   • die Verschlechterung der Ware durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist.

2. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden wobei der Verkäufer insoweit das Versandrisiko trägt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

Ende der Widerrufsbelehrung

AGB POWER PILATES Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

Power Pilates

Juliana Afram

Kanalstr. 38
D - 22085 Hamburg
für den Power Pilates Onlineshop

§ 1 Vorbemerkung/Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Verkauf von Aerobic-CDs, -Videos, -Büchern und –Kleinequipment sowie Sportbekleidung. Die Verträge kommen nur zu den jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Individualvertraglich vereinbarte Bestimmungen innerhalb des Vertragsverhältnisses gehen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Sollten Einzelbestimmungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers sind nur insoweit wirksam vereinbart, wenn sie Power Pilates rechtzeitig zur Kenntnis gebracht worden sind und soweit sie den individualvertraglichen wie auch den nachfolgenden Bestimmungen nicht entgegenstehen.
§ 2 Verwendungszweck der Produkte
Die CDs und weitere Produkte von Power Pilates werden ausschließlich für die Verwendung in Fitness-Studios, Sportschulen etc. hergestellt und verkauft. Diese CDs sowie die weiteren Produkte dürfen nur in den entsprechenden Räumlichkeiten/Örtlichkeiten (z. B. Kursräumen) abgespielt bzw. genutzt werden. Eine allgemeine private Nutzung bzw. ein regulärer Kauf durch Verbraucher gemäß § 13 BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 3 Allgemeines/Preise
•Alle auf der Website und in den jeweils aktuellen Katalogen befindlichen/dargestellten Produkte dienen lediglich der Information und stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
•Alle auf der Website genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
§ 4 Bestellung und Auftragsannahme
•Bestellungen sind per Brief, Fax, E-Mail oder Telefon möglich. Die Bestellungen gelten mit dem Eingang bei Power Pilates als angenommen.
•Wenn ein Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung oder überhaupt nicht lieferbar ist, erhält der Besteller eine Mitteilung hierüber. In diesem Fall gilt die Bestellung als nicht angenommen.
§ 5 Liefertermine/Lieferzeit
•Falls eine Lieferzeit vereinbart oder erforderlich ist, gilt Folgendes:
Die von Power Pilates genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als "verbindlicher Liefertermin" von Power Pilates schriftlich bestätigt worden.
•Die Lieferung von Power Pilates steht unter Vorbehalt der Selbstbelieferung. Power Pilates wird dem Käufer unverzüglich Mitteilung machen, falls eine Selbstbelieferung nicht stattfindet. Findet eine Selbstbelieferung nicht statt, gilt der Kaufvertrag als nicht geschlossen. Ein von Power Pilates übernommenes Beschaffungsrisiko existiert nicht.
•Voraussetzung der Einhaltung der Lieferzeit ist die rechtzeitige Erfüllung der vom Käufer übernommenen Vertragspflichten, insbesondere der Leistung der vereinbarten Zahlungen und ggf. der Erbringung vereinbarter Sicherheiten. Der Lauf von vereinbarten Lieferfristen wird unterbrochen, solange der Käufer sich mit seinen Zahlungs- und Abnahmeverpflichtungen gegenüber der Firma Power Pilates im Rückstand befindet. Teillieferungen sind ausdrücklich zulässig.
• Im übrigen ist der Käufer im Falle eines von Power Pilates zu vertretenen Verzuges zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von mindestens drei Wochen fruchtlos verstrichen ist.
• Wenn eine vom Käufer bestellte Nachnahmesendung an Power Pilates zurückgesandt wird (z.B. weil sie nicht abgeholt wird), berechnet Power Pilates die jeweils anfallenden Versand- und Nachnahmekosten dieser Lieferung zzgl. einer Bearbeitungspauschale von EUR 5,00. Der Betrag wird bei der erneuten Lieferung mit in Rechnung gestellt.
• Bei höherer Gewalt, Arbeitsmaßnahmen, behördlichen Anordnungen, sowie unverschuldeten Betriebsstörungen wird die Lieferfrist ohne Weiteres um die Dauer der Behinderung, längstens jedoch um 5 Wochen verlängert. Geht die Behinderung über 5 Wochen hinaus, so hat die Firma Power Pilates das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Versand
• Ist ein Versand der bestellten Ware erforderlich, so erfolgt dieser ab Sitz von Power Pilates auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Mangels besonderer Vereinbarungen steht Power Pilates die Wahl des Transportunternehmens sowie die Art des Transportmittels frei. Die Gefahr geht auch dann mit der Absendung ab Sitz von Power Pilates auf den Käufer über, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
• Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits im Zeitpunkt der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Die durch die Verzögerung entstehenden Kosten (insbesondere Lagerspesen) hat der Käufer zu tragen.
• Power Pilates ist nicht verpflichtet, die Sendung gegen Transportschäden zu versichern oder versichern zu lassen, es sei denn, eine entsprechende Verpflichtung ist von Power Pilates schriftlich übernommen worden.
§ 7 Haftung für Mängel
• Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware sofort nach Ablieferung zu untersuchen und bestehende Mängel Power Pilates unverzüglich (längstens bis zum übernächsten auf die Ablieferung folgenden Werktag) schriftlich mitzuteilen. Mängel, die verspätet, also entgegen der vorstehenden Pflicht gerügt wurden, werden von Power Pilates nicht berücksichtigt und sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Mängelrügen werden als solche nur dann von Power Pilates anerkannt, wenn sie schriftlich mitgeteilt wurden. Rügen, die gegenüber Außendienstmitarbeitern oder Transporteuren und sonstigen Dritten gegenüber geltend gemacht werden, stellen keine form- und fristgerechten Rügen dar.
• Die im Falle eines Mangels erforderliche Rücksendung der Ware an Power Pilates kann nur mit deren vorherigem Einverständnis erfolgen. Rücksendungen, die ohne vorheriges Einverständnis von Power Pilates erfolgen, brauchen von dieser nicht angenommen zu werden. In diesem Fall trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung.
• Für den Fall, dass aufgrund einer berechtigten Mängelrüge eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt, gelten die Bestimmungen über die Lieferzeit entsprechend.
• Das Vorliegen eines als solchen festgestellten und durch wirksame Mängelrüge mitgeteilten Mangels begründet folgende Rechte des Käufers:
Der Käufer hat im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, vom Lieferanten Nacherfüllung zu verlangen. Das Wahlrecht, ob eine Neulieferung der Sache oder eine Mangelbehebung stattfindet, trifft hierbei Power Pilates nach eigenem Ermessen.
• Darüber hinaus hat Power Pilates das Recht, bei Fehlschlag eines Nacherfüllungsversuches eine neuerliche Erfüllung, wiederum nach eigener Wahl, vorzunehmen. Erst wenn auch die wiederholte Nacherfüllung fehlschlägt, steht dem Käufer das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
• Der Käufer kann ausschließlich in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung der Pflicht zur Lieferung mangelfreier Sachen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Er hat den eingetretenen Schaden dem Grunde und der Höhe nach nachzuweisen. Gleiches trifft auf die vergeblichen Aufwendungen zu.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt 4 Wochen ab Auslieferung. Der Käufer hat in jedem Fall zu beweisen, dass der Mangel bereits bei Auslieferung vorgelegen hat.
§ 8 Haftung für Pflichtverletzungen von Power Pilates im übrigen
• Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in Fällen einer Pflichtverletzung von Power Pilates Folgendes:
• Der Käufer hat Power Pilates zur Beseitigung der Pflichtverletzung eine angemessene Nacherfüllungsfrist zur gewähren, welche drei Wochen nicht unterschreiten darf. Erst nach erfolglosem Ablauf der Nacherfüllungsfrist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz verlangen.
• Schadensersatz kann der Käufer nur in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch Power Pilates geltend machen. Der Schadensersatz statt der Leistung (bei Nichterfüllung, § 280 III i. V. m. § 281 BGB) sowie der Verzögerungsschaden (§ 280 II i. V. m. § 286 BGB) ist auf das negative Interesse begrenzt. Schadensersatz wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung (§ 282 BGB) ist auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt. Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht (Unmöglichkeit) ist ausgeschlossen.
• Ist der Käufer für Umstände, die ihn zum Rücktritt berechtigen würden, allein oder überwiegend verantwortlich oder ist der zum Rücktritt berechtigende Umstand während des Annahmeverzuges des Käufers eingetreten, ist der Rücktritt ausschlossen.
§ 9 Zahlungsbedingungen
• Sämtliche Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele und wenn keine Zahlungsziele vereinbart worden sind, sofort netto zu bezahlen. Ein Skontoabzug bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.
• Maßgebend für die Wahrung der Zahlungsziele ist der Tag der vorbehaltlosen Gutschrift auf dem Konto der Firma Power Pilates.
• Wenn ein von Power Pilates bei dem Käufer berechtigt eingezogener Betrag Retour geht, belastet Power Pilates den Käufer bei erneuter Abbuchung die dafür anfallenden Kosten in Höhe von EUR 10,00. Der Gesamtbetrag wird erneut eingezogen.
• Bei Überschreitung des Zahlungsziels und nach erfolgter Mahnung hat der Käufer Verzugszinsen in Höhe 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank auf den Rechnungsbetrag zu zahlen. Das gesetzliche Recht der Firma Power Pilates zum Rücktritt und zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt.
• Werden Schecks nicht termingerecht durch den Bezogenen gutgeschrieben, so werden in diesem Zeitpunkt sämtliche anderweitig bestehenden Forderungen von Power Pilates gegenüber dem Käufer fällig. Anderweitig bestehende Zahlungsziele verfallen. Das selbe gilt für den Fall, dass eine Forderung bei Fälligkeit nicht bezahlt ist.
• Eine Zurückhaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung wegen ggf. bestehender Gegenansprüche des Käufers ist mit Ausnahme schriftlich anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Forderungen ausgeschlossen.
• Sämtliche Forderungen von Power Pilates gegen den Käufer, egal aus welchem Rechtsverhältnis, sind sofort zur Zahlung fällig, wenn ein Sachverhalt verwirklicht wird, der gemäß gesetzlicher Bestimmungen oder vertraglicher Bestimmungen Power Pilates zum Rücktritt berechtigen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
• Alle von Power Pilates gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen im Eigentum von POWER PILATES (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Eine wie auch immer geartete Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware durch den Käufer ist nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr des Käufers gestattet. Keinesfalls darf aber die Ware im Rahmen des regelmäßigen Geschäftsverkehrs zur Sicherung an Dritte übereignet werden.
• Im Falle des Verkaufes der Ware im regelmäßigen Geschäftsverkehr tritt der bezahlte Kaufpreis an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an Power Pilates ab. Der Käufer ist ermächtigt, diese Forderung solange einzuziehen, als er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Power Pilates nachkommt. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Power Pilates ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
• Ist die Forderung des Käufers aus dem Weiterverkauf in ein Kontokorrent aufgenommen worden, tritt der Käufer hiermit bereits auch seine Forderung aus dem Kontokorrent gegenüber seinem Abnehmer an Power Pilates ab. Die Abtretung erfolgt in Höhe des Betrages, den Power Pilates dem Käufer für die weiter veräußerte Vorbehaltsware berechnet hatte.
• Der Käufer ist verpflichtet, Power Pilates im Falle des Zugriffes Dritter - etwa durch Diebstahl, Pfändung, Konkurs - unverzüglich Mitteilung zu machen, sowie Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware Power Pilates anzuzeigen. Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist Power Pilates sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die von Power Pilates gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
• übersteigt der Wert der Sicherheiten gemäß der vorstehenden Absätze dieser Ziffer den Betrag der hierdurch gesicherten und noch offenen Forderungen auf absehbare Dauer um mehr als 20 %, ist der Käufer berechtigt, von Power Pilates insoweit die Freigabe von Sicherheiten zu verlangen, als die Überschreitung vorliegt. Die Rangfolge der Freigabeansprüche bestimmt sich dabei alleine nach der zeitlichen Reihenfolge der Warenlieferungen, beginnend mit der ersten Lieferung. • Die Geltendmachung der Rechte von Power Pilates aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
§ 11 Rücktrittsrecht von Power Pilates
Power Pilates ist aus folgenden Gründen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:

• Wenn sich entgegen der vor Vertragsschluss bestehenden Annahme ergibt, dass der Käufer nicht kreditwürdig ist. Kreditunwürdigkeit kann ohne weiteres angenommen werden in einem Fall des Scheckprotestes, der Zahlungseinstellung durch den Käufer oder eines erfolglosen Zwangsvollstreckungsversuches beim Käufer. Nicht erforderlich ist, dass es sich um eine Beziehung zwischen Power Pilates und Käufer handelt.

• Wenn sich herausstellt, dass der Käufer unzutreffende Angaben im Hinblick auf seine Kreditwürdigkeit gemacht hat und diese Angaben von erhebliche Bedeutung sind.

• Wenn die unter Eigentumsvorbehalt von Power Pilates stehende Ware anders als im regelmäßigen Geschäftsverkehr des Käufers veräußert wird, insbesondere durch Sicherungsübereignung oder der Pfändung. Ausnahmen hier von bestehen nur, soweit Power Pilates sein Einverständnis mit der Veräußerung schriftlich erklärt hat.
§ 12 Stornierung
Für den Fall, dass der Käufer Bestellungen innerhalb des bestätigten Liefertermins storniert, ist Power Pilates berechtigt, eine Stornierungsgebühr in Höhe von 10 % des Rechnungsbetrages zu erheben, dem Käufer ist jedoch der Nachweis gestattet, dass die tatsächlichen Aufwendungen von Power Pilates geringer sind. Die Rücksendung der Ware erfolgt auf Kosten des Käufers. Rücksendungen werden von Power Pilates nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert sind, die CDs müssen verschweißt in der Originalhülle und die anderen Produkte ungebraucht sein.
§ 13 Umtausch
Der Käufer kann die Ware innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Erhalt der Ware umtauschen. CDs können nur umgetauscht werden, wenn sie verschweißt in der Originalhülle sind. Die anderen Produkte können nur ungebraucht umgetauscht werden. Die Rücksendung der Ware erfolgt auf Kosten des Käufers. Rücksendungen werden von Power Pilates nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert sind.
§ 14 Abonnement
Der Abschluss und die Kündigung eines Abonnements bedürfen nicht der Schriftform. Eine Kündigung kann schriftlich, per Email oder telefonisch erfolgen. Sollte die Kündigung angemeldet werden, nachdem die neue CD bereits verschickt wurde, tritt die Kündigung vor der nächsten Ausgabe in Kraft. Wenn der Käufer eine Abo-Card nutzt, gilt die Kündigung erst dann als erfolgt, wenn die Abo-Card bei Power Pilates eingegangen ist.
§ 15 Schriftform
Der Käufer hat seine Rechte aus den §§ 7, 8 schriftlich anzuzeigen. Die Geltendmachung evtl. Ansprüche gegenüber Power Pilates ist Power Pilates schriftlich anzuzeigen.
§ 16 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Soweit der Käufer Unternehmer und juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz von Power Pilates ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis gelten als am Sitz von POWER PILATES zu erbringen.

Hamburg, den 01.01.2007
Juliana Afram
Geschäftsführerin